Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht

Reiserücktrittskostenversicherung – von harmloser Verletzung zu Entwicklung einer schweren Krankheit

01.06.2024

Reiserücktrittsversicherungen für den Krankheitsfall sichern regelmäßig nur solche Erkrankungen ab, die bei Vertragsschluss nicht bereits bekannt oder zu erwarten waren. […]

Hausratversicherung –Auslegung einer Versicherungsklausel zu Ersatzunterkunftskosten

01.06.2024

In einem vom Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG) entschiedenen Fall hatte ein Mieter bei einer Versicherung eine sog. „Sorglos-Hausratversicherung“ abgeschlossen. Laut Versicherungsbedingungen […]

Werkstattrisiko gilt auch für Kosten eines Sachverständigen

01.06.2024

Im Januar 2024 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt, dass das Werkstattrisiko nicht nur für solche Rechnungspositionen greift, die ohne Schuld […]

Anforderungen an die Abrechnung von Arbeiten im Stundenlohn

01.06.2024

Verpflichtet sich der Besteller, die Vertragsleistungen des Unternehmers nach Aufwand mit verabredeten Stundensätzen zu vergüten, so ergibt sich die Vergütung […]

Rückzahlung von Fortbildungskosten

01.06.2024

In einem vor dem Bundesarbeitsgericht verhandelten Fall war eine Frau in einem Steuerbüro vom 1.4.2014 bis zum 30.6.2020 als Buchhalterin […]

Besserstellung von Leiharbeitern gegenüber eigenen Arbeitnehmern

01.06.2024

Ein Mitarbeiter wird nicht automatisch zu einem Leiharbeitnehmer, nur weil seine direkten Vorgesetzten und die meisten Mitarbeiter im Betrieb nicht […]

Sozialversicherungspflicht – Vertrag mit Ein-Personen-Kapitalgesellschaft

01.06.2024

Das Bundessozialgericht (BSG) hatte in drei Verfahren, in denen die natürlichen Personen alleinige Gesellschafter und Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften (Unternehmergesellschaft <UG> […]

Besichtigungsrecht des Vermieters bei Mieterhöhung

01.06.2024

Den Mieter trifft eine vertragliche Nebenpflicht dem Vermieter – nach entsprechender Vorankündigung – den Zutritt zu seiner Wohnung zu gewähren, […]

Keine fristlose Kündigung bei zerrüttetem Mietverhältnis

01.06.2024

Jede Vertragspartei kann das Mietverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Kündigenden unter […]

Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft 2024

01.05.2024

Für die Zeit der Fußball-Europameisterschaft 2024 (14.6.–14.7.) hat das Bundeskabinett eine Verordnung beschlossen, die ermöglicht, ausnahmsweise den nächtlichen Lärmschutz zu […]

Close

Nehmen Sie sehr gerne telefonischen Kontakt mit uns auf.

Montag bis Donnerstag:
8-12 Uhr und 13-17 Uhr
Freitag:
8-12 Uhr und 13-15 Uhr

T. 07131/76200