Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht

Sommerhitze am Arbeitsplatz

01.07.2025

Mit den steigenden Temperaturen im Sommer wird der Schutz von Beschäftigten vor Hitze am Arbeitsplatz immer wichtiger. Hohe Temperaturen können […]

Ex-Geschäfts­führer genießt wieder Kündigungsschutz

01.07.2025

Nach dem Kündigungsschutzgesetz sind leitende Angestellte vom Kündigungsschutz ausgenommen. Ein ehemaliger Geschäftsführer kann sich jedoch nach seiner Abberufung wieder auf […]

GmbH-Geschäftsführer – Beurteilung der Sozialversicherungspflicht

01.07.2025

Grundsätzlich unterliegen Personen, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Eine abhängige Beschäftigung liegt vor, wenn […]

Haftung – Badeunfall durch regelwidrige Nutzung einer Wasserrutsche

01.07.2025

Die Richter des Oberlandesgerichts Oldenburg (OLG) hatten die Frage zu klären, ob das Schwimmbad und die Hersteller einer Wasserrutsche für […]

Prüfpflichten eines Hostproviders

01.07.2025

Ein Hostprovider – hier Meta – muss nach einem Hinweis auf einen rechtsverletzenden Post auf der Social-Media-Plattform Facebook auch ohne […]

Veränderungen an der Statik sind dem Käufer mitzuteilen

01.07.2025

Werden in einem Wohnhaus tragende Wände entfernt und durch eine Stahlträgerkonstruktion ersetzt, muss dies einem potenziellen Käufer der Immobilie ungefragt […]

Wohnen in einer WG – keine Kürzung des Selbstbehalts beim Unterhalts­pflichtigen

01.07.2025

Einem Unterhaltspflichtigen ist gegenüber seinen minderjährigen Kindern der notwendige Selbstbehalt auch dann zu belassen, wenn die Wohnkosten den insoweit im […]

Fahrverbot wegen Tempoverstoß – Ausrede mit angeblich unklarer Beschilderung scheitert

01.07.2025

In einem vom Oberlandesgericht Frankfurt a. M. (OLG) entschiedenen Fall hatte ein Autofahrer Rechtsbeschwerde gegen einen Bußgeldbescheid und ein verhängtes […]

Recht eines Reisenden bei Flugverspätung

01.06.2025

Bald ist es wieder soweit, die Sommerferien beginnen und damit auch die Hauptreisezeit. Doch nicht immer läuft alles nach Plan […]

Beweiswert von AU-Bescheinigungen aus einem Nicht-EU-Ausland

01.06.2025

In dem vom Bundesarbeitsgericht (BAG) entschiedenen Fall forderte ein Arbeitnehmer Entgeltfortzahlung für September 2022, nachdem er im Anschluss an seinen […]

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