Aktuelles im Mai 2020

Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen durch das Corona-Virus

01.05.2020

Weltweit und im gesamten Bundesgebiet richtet der Corona-Virus beträchtliche gesundheitliche und wirtschaftliche Schäden an, deren Auswirkungen viele Menschen und Unternehmen […]

Hilfsprogramme zur Bewältigung der Corona-Auswirkungen

01.05.2020

Neben den steuerlichen Erleichterungen für die von der Corona-Virus-Epidemie Betroffenen wurden weitere Maßnahmen in die Wege geleitet, die es Unternehmen […]

Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie

01.05.2020

Zur Eindämmung des massiven Anstiegs der Infektionen mit dem Corona-Virus ordneten Behörden im März 2020 die Schließung einer Vielzahl von […]

Behandlung von Minijobbern in der Corona-Krise

01.05.2020

Von den Auswirkungen durch den Corona-Virus sind auch Minijobber und deren Arbeitgeber betroffen. Für sie gelten teilweise andere Regelungen wie […]

Ausweitung der Arbeitszeitgrenzen für kurzfristige Minijobs in der Corona-Krise

01.05.2020

Nachdem es aufgrund der Corona-Pandemie im Bereich der Saisonarbeit, insbesondere in der Landwirtschaft, zu fehlenden Arbeitskräften kommen wird, wurde die […]

Förderung von Home-Office-Arbeitsplätzen

01.05.2020

Zur Förderung von Home-Office-Arbeitsplätzen insbesondere in Zeiten der Corona-Epidemie legt das Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) ein besonderes Förderprogramm "go-digital" auf. […]

Lohnersatz wegen Schul- und Kitaschließung

01.05.2020

Durch die Schul- und Kitaschließungen wegen des Corona-Virus sind auch Eltern mit kleinen Kindern vor besondere Herausforderungen gestellt. Dafür hat […]

Fälligkeitstermine – Mai 2020

01.05.2020

Umsatzsteuer (mtl.), Lohn- u. Kirchenlohnsteuer, Soli.-Zuschlag (mtl.): 10.5.2020 Gewerbesteuer, Grundsteuer: 15.5.2020 Sozialversicherungsbeiträge: 27.5.2020

Verzugszins / Basiszins

01.05.2020

Verzugszinssatz seit 1.1.2002: (§ 288 BGB) Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern: Basiszinssatz + 5-%-Punkte Rechtsgeschäfte mit Nichtverbrauchern (abgeschlossen bis 28.7.2014): Basiszinssatz + […]

Verbraucherpreisindex

01.05.2020

Verbraucherpreisindex (2015 = 100) 2020 105,7  März 105,6  Februar 105,2  Januar 2019 105,8  Dezember 105,3  November 106,1  Oktober 106,0  September 106,0  August 106,2  Juli 105,7  Juni 105,4  Mai 105,2  April Ältere Verbraucherpreisindizes […]

Lockerung des Mietrechts durch die Corona-Pandemie

01.05.2020

Durch Einnahmenausfälle bedingt durch die Corona-Virus-Epidemie kann es für die Mieter und Pächter zum Problem werden, die laufenden Miet- bzw. […]

Änderungen bei Verbraucherdarlehen wegen der Auswirkungen der Corona-Krise

01.05.2020

Für Verbraucherdarlehensverträge besteht zwar ein gesetzlicher Mindestschutz vor voreiligen verzugsbedingten Kündigungen des Darlehensgebers. Angesichts der zu erwartenden Dauer der Corona-Krise […]

Erste Urteile zu Corona-Virus-Einschränkungen

01.05.2020

Das neuartige Corona-Virus kann unstreitig eine übertragbare Erkrankung verursachen und erfordert nach der Einschätzung des Robert-Koch-Instituts einschneidende Gegenmaßnahmen, insbesondere soziale […]

Ladeinfrastruktur für E-Autos bald Pflicht

01.05.2020

Für die Verbesserung der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge brachte die Bundesregierung ein Gesetz auf den Weg, das neue Regeln für Gebäude […]

Vergütung von Fahrzeiten bei Außendienstmitarbeitern

01.05.2020

Arbeitsentgelte und sonstige Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind oder üblicherweise geregelt werden, können nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein. Regelungen […]

Kindergeld für Volljährige in Ausbildung mit Erwerbstätigkeit

01.05.2019

Ein Anspruch auf Kindergeld für ein Kind, das das 18. aber noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet hat, besteht dann, […]

Stipendien mindern nicht die Werbungskosten für eine Ausbildung

01.05.2019

In seiner Entscheidung vom 15.11.2018 musste sich das Finanzgericht Köln (FG) mit der Frage befassen, inwieweit "Stipendien" von den (vorweggenommenen) […]

BMF reagiert auf Steuernachforderungen bei Onlinehändlern

01.05.2019

Die Finanzverwaltung sah bei Onlinehändlern, die Onlinemarketing unter Einschaltung von nicht in Deutschland ansässigen Unternehmen betreiben, dies nicht mehr als […]

Jobticket auch für Minijobber

01.05.2019

Seit dem 1.1.2019 sind Zuschüsse oder Sachbezüge des Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer für die Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln (ohne Luftverkehr) […]

Mehrfachbeschäftigungen bei 450-€-Jobbern

01.05.2019

Minijobber dürfen monatlich bis zu 450 € verdienen. Diese Grenze gilt nicht nur für den klassischen 450-€-Minijob, sondern auch für […]

Steuerliche Anerkennung von Verlusten aus sonstigen Kapitalanlagen

01.05.2019

Zu den Einkünften aus Kapitalvermögen gehören auch Erträge aus sonstigen Kapitalforderungen jeder Art, wenn die Rückzahlung des Kapitalvermögens oder ein […]

A1-Bescheinigungen für Auslandsaufenthalte elektronisch anfordern

01.05.2019

Arbeitgeber bzw. Arbeitnehmer sind gesetzlich verpflichtet, jede grenzüberschreitende Tätigkeit innerhalb der EU/EWR und der Schweiz beim zuständigen Versicherungsträger anzuzeigen. Dies […]

Unterricht nicht immer umsatzsteuerbefreit

01.05.2019

Der Bundesfinanzhof legte dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage zur Beantwortung vor, ob ein Fahrschulunterricht für die Fahrerlaubnisklassen B und […]

Grundsteuerreform nimmt konkrete Züge an

01.05.2019

Die Bundesregierung ist seit mehreren Monaten auf der Suche nach der idealen Reform der Grundsteuer. Im April 2019 hat das […]

Fälligkeitstermine – Mai 2019

01.05.2019

Umsatzsteuer (mtl.), Lohn- u. Kirchenlohnsteuer, Soli.-Zuschlag (mtl.): 10.5.2019 Gewerbesteuer, Grundsteuer: 15.5.2019 Sozialversicherungsbeiträge: 28.5.2019 In allen Bundesländern ist der 30.5. (Christi […]

Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing

01.05.2019

In einem vom Bundesgerichtshof (BGH) am 30.3.2017 entschiedenen Fall wurde ein Musikalbum über einen Internetanschluss im Wege des "Filesharing" öffentlich […]

Gebrauchtwagenkauf – Mängelhaftung des Verkäufers

01.05.2019

Wenn man von einem Privatmann einen Gebrauchtwagen kauft, kann die sogenannte "Gewährleistungshaftung" für Mängel vertraglich ausgeschlossen werden. Kauft man einen […]

Keine Haftung wegen Lebenserhaltung durch künstliche Ernährung

01.05.2019

Ein 1929 geborener Patient litt an fortgeschrittener Demenz. Er war bewegungs- und kommunikationsunfähig. Der Patient wurde von September 2006 bis […]

Vorsorgevollmacht

01.05.2019

Jeder kann durch Unfall, Krankheit oder Alter in die Lage kommen, wichtige Angelegenheiten seines Lebens nicht mehr selbstverantwortlich regeln zu […]

Einwilligung des Patienten bei Vorverlegung der Operation

01.05.2019

Eine Klinik kann verpflichtet sein sich zu vergewissern, ob die in einer schwierigen Situation gegebene Einwilligung des Patienten in eine […]

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